Der Vertuschungs-Ausschuss

• Ein Artikel von Willi Willig

Mainz / Ahrtal. Der Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ arbeitet die Ereignisse rund um die Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 im Ahrtal auf. Seit genau einem Jahr arbeitet der Ausschuss inzwischen an der angeblichen Wahrheitsfindung. Dass in der Flutnacht und danach Fehler gemacht wurden, steht mittlerweile zweifelsfrei fest. Ob die Frage, von wem diese Fehler gemacht wurden, bzw. wer die Verantwortung dafür tragen muss, in diesem Gremium aber jemals geklärt werden kann, darf nach der Sitzung vom 23. September mit der erneuten Vernehmung von Innenminister Roger Lewentz eher bezweifelt werden. Nach dieser Sitzung glaube ich mittlerweile, den entscheidenden Fehler habe ICH gemacht: nämlich den, dass ich davon ausging, es gehe im Ausschuss wirklich darum, Fehler zu definieren, um sie künftig zu verhindern…

Dabei sind die mittlerweile heiß diskutierten, „plötzlich“ aufgetauchten, Videos aus den Polizeihubschraubern vom Abend des 14. Juli 2021 noch nicht mal ausschlaggebend für mein resigniertes Fazit. Ich würde ihnen und euch hier gerne einen Einblick in die Arbeitsweise dieses Gremiums bieten, denn was sich da im ehrwürdigen Plenarsaal in Mainz abspielt, ähnelt zunehmend eher schlechtem Laientheater – nein das würde die Falschen treffen…Schmierentheater war der Begriff, nach dem ich gesucht habe.

Leider finden nur wenige „normale“ Bürger an einem der Sitzungstage von UA 18/1 den Weg auf die Empore des Sitzungssaals, diese ist weitestgehend mit den Landeskorrespondenten großer Medienhäuser besetzt. Für die mag die Art und Weise, mit der die Folgen der Jahrtausendflut mit 134 Toten und tausenden Geschädigten untersucht wird, mittlerweile gewohnter Arbeits-Alltag sein. Auf Bürger ohne diese berufliche Erfahrung oder gar einen Betroffenen der Flut müsste das „Schauspiel“ – und etwas anderes ist es meiner Meinung nach leider nicht – ganz eindeutig wie eine Farce wirken.

Auf der Internetseite des rheinland-pfälzischen Landtags heißt es: „Ein Untersuchungsausschuss wird als „scharfes Schwert“ der Opposition bezeichnet, denn hier hat die Minderheit das Recht, z.B. die Vorlage von Akten zu verlangen oder Zeugen vorzuladen und zu vernehmen.“ Nach dreimaligem Besuch der sehenswerten Veranstaltung ist mein Eindruck: Das „scharfe Schwert der Opposition“ wird unter der Sitzungsleitung von Martin Haller (SPD) eher zum Buttermesser, wahrscheinlich wäre ein Kinder-Kirmes-Schwert aus Plastik das treffendste Bild dazu. Nicht allein mein Eindruck ist, dass der Vorsitzende Haller die Sitzung des Untersuchungsausschusses eher wie ein Anwalt der Landesregierung, bzw. am 23. September einmal mehr als persönlicher Souffleur und Mentor des Innenministers „führt“.

Haller legt dabei völlig unterschiedliche Maßstäbe an – sowohl bei der Zeugenbefragung als auch bei den Nachfragen („Vorhalten“), die im Anschluss jeweils den Abgeordneten zustehen. Zeugen werden zum Beispiel darauf hingewiesen, dass sie zwar Aufzeichnungen nutzen können, jedoch „möglichst frei Sprechen sollen“ und lediglich auf, im so genannten Beweisbeschluss, genau definierte Fragen antworten dürfen. Für den Parteigenossen Hallers, Innenminister Roger Lewentz, gilt dies alles offenbar nicht. Die gefühlt halbstündige Einlassung bei seiner zweiten Aussage vor dem Ausschuss am 23. September, liest Lewentz Wort für Wort ab. Bei jeder Förderbescheid-Übergabe, Jubiläums-Eröffnung oder noch lieber bei der Ehrung verdienter Parteigenossen nutzt Lewentz die Mikrofonzeit dagegen gerne auch mal länger als 30 Minuten. Immer in freier Rede, maximal mit Stichwort-Zettel. Auch in einem Interview, habe ich ihn in all meinen Berufsjahren noch nie ablesen sehen, auch wenn viele Fakten zu berücksichtigen waren.

Noch peinlicher allerdings bei der „Vernehmung“ des Innenministers: der Vorsitzende Haller greift noch nicht einmal ein, als Lewentz schon auf die erste Frage aus dem Beweisbeschluss gar nicht antwortet, sondern möglichst viele Worthülsen um das eigentliche Thema herum platziert. Sogar mit eindeutig untersagten Suggestivfragen („War es nicht so, dass…“) unterstützt Haller die Aussage des Innenministers.

Vehement fordert Haller lediglich die Einhaltung des Protokolls bei Nachfragen („Vorhalten“) der Opposition – und das keineswegs nur im Bezug zur Aussage seines Parteifreundes und SPD-Landesvorsitzenden. Kommt eine Frage also aus der – von Haller aus gesehen – linken Plenarsaalhälfte, also den Reihen von CDU, Freien Wählern oder AFD, kann man davon ausgehen, dass es nur Sekundenbruchteile bis zur Unterbrechung durch Haller dauert, meist mit dem Hinweis auf unerlaubte Deutung, Auslegung, Wertung oder Wiederholung. In allen von mir besuchten Sitzungen hat Haller dies nicht ein einziges Mal bei Abgeordneten der Regierungskoalition getan. Auf den Zuschauer- und Presserängen muss selbst der gutgläubigste Beobachter schnell erkennen – die Sitzungsleitung ist alles andere als objektiv, der Begriff „parteiisch“ scheint wie gemacht für UA18/1. Wie soll aber auch nur ein Hauch von Wahrheit gefunden werden, wenn schon für eine zwangsweise nötige Frage das richtige Parteibuch erforderlich ist? Wie sollen Verantwortungen geklärt werden, wenn Nachfragen an den Innenminister oder auch den Präsidenten der ADD Thomas Linnertz (wahrscheinlich auch nur zufällig SPD-Mitglied) wie Majestätsbeleidigung behandelt werden? Warum übernimmt nicht ein komplett Neutraler, ein Mediator etwa, den Vorsitz in einem so wichtigen Untersuchungsausschuss?

So jedenfalls, darf sich niemand wundern, wenn Zweifel an der Effektivität oder gar der Aufklärungswilligkeit des Ausschusses lauter werden oder die allgemeine Politikverdrossenheit noch weiter zunimmt.

Haben Sie noch Zeit? Dann bleiben Sie doch noch ein wenig für ein Wort „in eigener Sache“ – wer mich kennt weiß, dass das natürlich nicht bei einem Wort bleibt:

Bereits zwei Mal war auch ich zur Aussage vorgeladen. Warum? Weil ich am 14. Juli 2021, auf dem Weg ins Ahrtal, mit Innenminister Roger Lewentz telefoniert habe, der gerade seine Stippvisite mit Pressefoto bei der Technischen Einsatzleitung (TEL) im Keller der Kreisverwaltung in Bad Neuenahr beendet hatte. Dieses Telefoninterview verarbeitete ich nur kurze Zeit später in fünf Livevideos am Abend und in der Nacht der Flut. Deutschlandweit wurde in Medien nach meiner ersten Aussage durch Herrn Haller der Eindruck vermittelt, dass ich um die Gelegenheit zu einer erneuten Aussage gebeten hätte. Der Ausschussvorsitzende Haller teilte dem SWR sogar mit, ich hätte in einem Telefonat mit ihm persönlich darum gebeten, meine Erstaussage korrigieren zu dürfen. Zumindest meldete der SWR dies wiederholt.

Herr Haller und ich haben nie telefoniert. Das hat er bei meiner zweiten Vorladung übrigens auch mir und „seinem“ Untersuchungsausschuss bestätigt. Der zweite Grund für die erneute Vorladung war ein Schreiben des Büroleiters im Innenministerium, Philipp Staudinger (SPD) an den Ausschuss, in dem dieser seinem Parteifreund mitteilt, dass ich das Innenministerium um eine solche Gelegenheit gebeten hätte. Auch das ist falsch. Wenn sie wollen, erkläre ich es.

Unser Innenminister Roger Lewentz und ich kennen uns schon „ewig“. Wir sind – oder besser waren – „per Du“, ich habe seine Handynummer schon lange. Ich konnte ihn immer auf direktem Wege erreichen, wenn das beruflich oder auch mal für´s Ehrenamt nötig war. Eine bestens informierte „Quelle“ war er für mich vor allem bei so genannten Großschadenlagen, zum Beispiel bei der Trierer Amokfahrt oder eben auch am Abend des 14. Juli 2021 gegen 20 Uhr. Er hatte sich ein „Bild von der Lage im Ahrtal gemacht“ und war nach eigenen Angaben unterwegs in den Eifelkreis Bitburg-Prüm, den „es noch härter getroffen habe als das Ahrtal“, sagte er mir. Nicht ohne mir vorher noch – auf meine Frage – den Tipp gegeben zu haben, nach Dorsel und Schuld zu fahren. Von beiden Orten hatte ich vorher noch nie gehört. Dort sei die Lage „katastrophal und wirklich schlimm“. Schuld sei besonders hart getroffen, da sei auch schon ein Haus beschädigt (das wird gleich nochmal wichtig!). Auf einem Campingplatz bei Dorsel hätten Menschen von den Dächern ihrer Wohnwagen gerettet werden müssen, erzählte mir Lewentz. Danach habe ich mich mit Navi-Unterstützung auf den Weg nach Schuld gemacht, laut Navi führte der Weg nach Dorsel ohnehin über Schuld. Weiter als nach Rech kam ich aber im Ahrtal am Abend des 14. Juli nicht mehr – und da begann gerade die Welt unterzugehen.

All das habe ich bereits in einer Vernehmung durch das LKA, in der ersten Aussage vor UA 18/1 und in den fünf Livevideos, die heute noch online abrufbar sind, zu Protokoll gegeben, ausgesagt, beziehungsweise den Zuschauern erzählt. Da aber leider einige Medien-Kollegen in ihren Berichten über meine erste Aussage am 15. Juli dem viel beachteten Telefonat auch erst sehr viel später bekannt gewordene Fakten zugeschrieben haben, tat ich das, was ich so oft getan habe: ich rief den Innenminister auf dem Handy an. Besser gesagt – ich habe es versucht. Erfolglos, weshalb ich auf die schlechte Idee kam, in seinem Büro anzurufen. Die nette Vorzimmerdame informierte mich, der Minister sei an Corona erkrankt und deswegen telefonisch nicht erreichbar. Ich solle ihm doch eine E-Mail schreiben. Da ich ihr erklärte, seine private E-Mail-Adresse nicht zu kennen, schlug sie mir vor, diese persönliche Mail an das Büro zu senden, sie würde sie dann an Lewentz weiterleiten, dann könne er sich ja nach Gesundung melden.

Gemeldet hat sich aber nicht der Innenminister, sondern sein Büroleiter Philipp Staudinger. Nach einem gut viertelstündigen Gespräch hat er sich einen einzelnen Aspekt – nämlich das oben erwähnte beschädigte Haus (ich hatte oben geschrieben das wird nochmal wichtig!) – herausgepickt, den besprochenen Sachverhalt dazu sehr kreativ ausgelegt und dann dem Vorsitzenden und Parteifreund Haller schriftlich mitgeteilt, ich wolle meine Aussage in diesem Punkt revidieren.  Er, bzw. das Ministerium sei aber da nicht zuständig und er verweise deshalb an den Ausschuss. Und damit es auch „rund wird“ landet meine private Mail mit der Rückrufbitte an den Innenminister ganz durch Zufall in Deutschlands Zeitungen – mit der Zusatzinformation versehen, ich wolle meine Aussage korrigieren.

„Kein Problem, das lässt sich klären“, denke ich da noch, bis der Vorsitzende Haller dann in der zweiten Vernehmung am 8. September gut eine Stunde lang pure Verwirrung stiftet, in dem er immer wieder die Frage aufwirft, was denn nun wann mit dem erwähnten Haus in Schuld passiert sei. Alle anderen Aspekte aus dem Telefongespräch, vor allem die Faktenvermischung durch einige Kollegen in ihren Artikeln, also der Grund meiner Kontaktaufnahme, bleiben unbeachtet, ebenso wie die von Haller sonst so gerne der Opposition immer wieder vorgehaltene Tatsache, dass die Wiederholung von Fragen im Untersuchungsausschuss verboten ist. Meine Hinweise, dass ich definitiv bei meiner ursprünglichen Aussage bleibe und ich mich ein Jahr später wohl auch kaum besser an einzelne Gesprächsinhalte erinnern könne, als ich sie am 14. Juli 2021 – nur eine Stunde nach dem Gespräch mit Lewentz – in den Livevideos wiedergegeben habe, ignoriert Haller komplett.

Erst der CDU-Abgeordnete Dirk Herber bringt es schließlich dankenswerter Weise auf den Punkt: „Herr Willig, eine Frage noch: wollten sie eigentlich überhaupt hier nochmal aussagen?“ Mein klares „Nein – ich wollte nur einen Rückruf von Herrn Lewentz“ sorgt für Schmunzeln auf der Saalseite der Opposition und für einen entgleisten Gesichtsausdruck des Vorsitzenden.

Dass ich unter diesen Umständen die zweite Aussage des Innenministers unbedingt aus erster Hand erleben wollte, dürfte nicht verwundern. Die Frage im Beweisbeschluss, und damit das, worauf Lewentz (laut Haller zu allen anderen Gelegenheiten!) zu antworten hatte, drehte sich um die Inhalte zum Campingplatz Dorsel aus unserem Telefonat. Als aber auch Lewentz nur über ein eingestürztes, beschädigtes oder weggespültes Haus in Schuld, bzw. darüber, dass dies eben nicht Inhalt des Telefonats gewesen sei (O-Ton Lewentz: „Warum sollte ich das auch einem Lokal-Reporter gegenüber exklusiv erwähnen und später nicht mehr?“) philosophiert, wird mir klar, in welche Richtung es geht.

Ob er die Lage als „schlimm und katastrophal“ bezeichnet habe – so wie ich aus den Telefonat zitiert hatte, weiß Lewentz dann „nicht mehr ganz genau, ich kann es mir aber vorstellen, dass ich das wörtlich so gesagt habe“, gibt Lewentz zu, nur um abschließend nochmal zu erklären, dass wir über den Ort Schuld nicht gesprochen hätten. Daran könne er sich nicht erinnern. Beweisen kann ich das Gegenteil natürlich nicht. Allerdings hatte ich auch nicht so viele Telefongespräche, wie der Herr Minister an diesem Abend. Um genau zu sein: bis nach den ersten drei Livevideos in Rech und Ahrweiler nämlich genau eines. Und wenn man, so wie ich, beruflich von Informationen lebt, hört man in der Regel nun mal gut zu – besonders, wenn es die ersten Informationen zu einem Ereignis sind, über das man gleich berichten wird und es um Orte geht, die man noch nicht kennt. Aber sei´s drum: Das kann doch jedem passieren, sowas kann man ja mal vergessen, besonders wenn man so viel um die Ohren hat wie ein Innenminister. Was meiner Meinung nach nicht passieren darf, ist das, was Roger Lewentz dann noch sagt – übrigens völlig ungefragt. „Ich habe nie gesagt Herr Willig lügt, eventuell hatte er ja nur zu viele Informationen“. Den zweiten Teil dieser Aussage haben wir ja vor wenigen Sätzen schon besprochen: für mich war die Quellenlage recht einfach und übersichtlich – meine einzige Quelle, noch für Stunden an diesem Abend, war das Telefonat mit Roger Lewentz. Der erste Teil des Satzes – „Ich habe nie gesagt Herr Willig lügt“ – ist es, mit dem man sich etwas näher befassen sollte. Genau dadurch, dass er ausspricht, das Folgende nie gesagt zu haben, steht es ja erst wörtlich im Raum. Bis vor zwei Jahren hätte ich mir um Lügenvorwürfe in Bezug auf mich und meinen Berufsstand noch echte Gedanken gemacht – mittlerweile weiß ich aber, dass der Begriff „Lügenpresse“ oder Sinnverwandtes oft von denen verwendet wird, die es mit den Fakten nicht ganz so genau halten. 

Nur der Vollständigkeit halber – es hat ja keiner gefragt: Ich habe übrigens (auch) nie behauptet, dass der Minister lügt. Bislang.

Was nach einem Jahr Untersuchungsausschussarbeit nun bleibt, sind Fragen. Mehr als jemals zuvor.

• Fragen rund um die sieben Videos, die zwar vom Lagezentrum des Innenministeriums in Auftrag gegeben wurden, dort aber erst nach mehr als einem Jahr angekommen sind – wohlgemerkt ohne jede Nachfrage des Auftraggebers nach dem Verbleib.
• Die Frage, warum die angeblich riesigen Datenmengen nachts nicht übermittelt werden können, später aber auf einen USB-Stick passen.
• Die Frage, warum besagter USB-Stick dann nicht per Hubschrauber oder Streifenwagen mit Blaulicht nach Mainz gebracht wird, wenn die so wichtige Übertragung nicht funktioniert.
• Die Frage warum Lewentz Informationen aus den Videos nachts in einer Textnachricht an die Ministerpräsidentin weitergibt, Besorgnis über „dramatische Szenen“, Tote (und möglicherweise weitere Tote, die es geben könne) äußert, aber dann schlafen geht.
• Und die wichtigste Frage, warum der Minister dies alles nur als „punktuelle Informationen“ und „nicht ausreichendes Lagebild“ bezeichnet.

Gewünscht hätte ich mir Antworten auf diese Fragen bei der mehrstündigen „Vernehmung“ des Innenministers.

Gewünscht hätte ich mir aber übrigens auch den „Rückruf nach Gesundung“ – der ist bis heute nicht erfolgt. Und für den Fall, dass jetzt jemand die „unerlaubte Absprache im schwebenden Verfahren“ anführen möchte: ich habe alles, was ich zum Inhalt des viel zitierten Telefongesprächs sagen kann, öffentlich in den immer noch verfügbaren Videos gesagt. Direkt nach dem Telefonat, mit frischer Erinnerung an jedes gesprochene Wort. Selbst wenn ich wollte, könnte ich doch dazu über ein Jahr später gar nichts anderes sagen – warum sollte ich das auch tun?

Kennen sie eigentlich schon den weiteren Artikel (mit Kommentar: „Neues aus dem Verteidigungsministerium“) zum Thema?