Koblenz (ms). Dr. Thorsten Rudolph (SPD) und Dr. Joe Weingarten (SPD) treten der zuletzt aufgeflammten Kritik am Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) entschieden entgegen. Nachdem der Deutsche Bundestag in der vergangenen Woche einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr zugestimmt hat und die jährlichen Verteidigungsausgaben auch für die Zukunft gesteigert hat, kommen auf das Koblenzer BAAINBw neue Herausforderungen zu. Bedenken, dass die Standorte in Koblenz und Lahnstein diesen Aufgaben nicht gewachsen sind, teilen die beiden SPD-Politiker nicht. Sowohl in Koblenz als auch in Lahnstein würden hochqualifizierte und engagierte Mitarbeiter sitzen, die in Sachen Beschaffung einen enormen Erfahrungsschatz vorweisen können. Die beiden Bundestagsabgeordneten weisen ausdrücklich darauf hin, dass das BAAINBw ein hochspezialisierter Dienstleister ist, letztlich aber die Truppe bestimme, was genau beschafft werden soll. Lediglich die bürokratischen Hürden müssten modernisiert und das Vergaberecht abgebaut werden, damit die Ausschreibung der Aufträge vereinfacht wird. Danach müsse die Rüstungsindustrie liefern und ihre Versprechen und Zusagen in Bezug auf ihre Preise und Lieferzeiten einhalten, so die beiden Bundestagsabgeordneten. Einer grundlegenden Umstrukturierung des Beschaffungsamtes oder sogar einer Dezentralisierung des Beschaffungswesens erteilen Rudolph und Weingarten dagegen eine Absage. Eine Behörde, die über einen so langen Zeitraum besteht zu dezentralisieren und neu aufzubauen würde dazu führen, dass sich die Beschaffungsbehörde zunächst jahrelang mit sich selbst beschäftigen würde. Diese Zeit und Kosten stünden derzeit schlicht nicht zur Verfügung. Das Ziel müsse nun sein die Bundeswehr schnell und effizient erheblich besser auszustatten, damit sie ihrem gesetzlichen Auftrag vollumfänglich nachgehen kann und die Zusagen gegenüber allen NATO-Bündnispartnern erfüllt werden können. Das BAAINBw sei dabei allerdings kein Teil des Problems, sondern müsse ein Teil der Lösung der Probleme der Bundeswehr sein, so die beiden Politiker abschließend.
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