Kamp-Bornhofen | 28. August 2024 | (ww). Noch vor der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am gestrigen Dienstag erreichte den Bürgerverein “Wir für Kamp-Bornhofen” eine sehr bedauerliche Nachricht: in der kommenden Legislaturperiode wird es im Gemeinderat keinen Hauptausschuss mehr geben. Gestern Abend wurde die Entscheidung dann auch aufgrund der bestehenden Mehrheitsverhältnisse, wie angekündigt gefasst.
Doch warum ist das so schlimm? Der Bürgerverein erläutert seine Sichtweise in einer Pressemitteilung:
Der Hauptausschuss bestand bisher aus sechs Mitgliedern, wovon vier von der SPD und zwei vom Bürgerverein “Wir für Kamp-Bornhofen e.V.” gestellt wurden. Dabei war ist es generell auch möglich, Personen in einen Hauptausschuss zu wählen, die kein Mandat für den Gemeinderat haben. Nicht nur nach Ansicht des Bürgervereisn, sondern allgemein üblich in kommunalen Parlamenten in Rheinland-Pfalz, wird die Ausschussbesetzung- und arbeit als ein tolles Mittel angesehen, sich politisch in seiner Heimatgemeinde Ortsgemeinde einzubringen, ohne direkt Gemeinderatsmitglied werden zu müssen. “Die Aufgabe des Hauptausschusses bestand in Kamp-Bornhofen (und auch in allen Gemeinden, die einen solchen haben, die Red.) bislang hauptsächlich daraus, die kommenden Gemeinderatssitzungen vorzubereiten, Informationen zu sammeln und die jeweiligen Aspekte schon vorab in die Fraktionen zu tragen. Damit konnte ein ausführlicher und zielgerichteter Austausch gewährleistet werden, der sich in der Vergangenheit als sehr positiv herausgestellt hat. Da jeder damit vorab die Möglichkeit hatte, sich zu informieren und eine Meinung zu bilden, konnte innerhalb der Gemeinderatssitzung ein kurzer Austausch genügen. Dies wird jetzt durch den Wegfall des Hauptausschusses deutlich erschwert”, teilt der Bürgerverein mit.
Um zu vermeiden, dass die Gemeinderatssitzungen dann allzu ausufernd werden, sollen dazu nun die Redebeiträge für die Gemeinderatsmitglieder begrenzt werden. Dies sei notwendig, um zu verhindern, dass stundenlange Diskussionen erfolgen. Diese Kombination wird aus Sicht des Bürgervereins “Wir für Kamp-Bornhofen” die Arbeit und die Ergebnisse des Gemeinderates negativ beeinflussen. Eine Begründung für die nun beschlossene Streichung des Hauptausschusses seien fehlende Freiwillige gewesen auf Seiten der SPD-Fraktion gewesen, teilt der Bürgerverein weiter mit. “Uns wurde auf Nachfrage mitgeteilt, dass vielei, der in Frage kommenden Bürger, ehrenamtlich bereits so engagiert seien, dass ein weiteres Engagment im Hauptausschuss nicht möglich sei”, so der Bürgerverein. Ein Problem, dass es offenbar auf Seiten des Bürgerverein jedenfalls nicht gibt. In der konstituierenden Fraktionssitzung des Bürgervereins “Wir für Kamp-Bornhofen” am 17. Juli konnten jedenfalls ohne Probleme ausreichend viele Mitglieder für den Hauptausschuss, den Rechnungsausschuss und den Tourismusausschuss gewählt werden. “Dies fiel glücklicherweise sehr leicht, da schon bei der Aufstellung der Liste für den Gemeinderat darauf geachtet wurde, dass alle Personen ausreichend Zeit und Motivation für die Erfüllung der ehrenamtlichen Tätigkeit im Gemeinderat mitbringen. Ein solch vorausschauendes Denken im Sinne der Ortsgemeinde war bisher als selbstverständlich erachtet worden, ebenso eine gute Zusammenarbeit und ein konstruktiver Austausch”, so der Bürgerverein. “Wir für Kamp-Bornhofen” befürchtet nun, dass dies als schlechte Vorzeichen für die anstehende Legislaturperiode zu bewerten ist. “Das würde letztlich nur Nachteile für unsere schöne Ortsgemeinde bringen. Es bleibt zu hoffen, dass dies unbegründete Sorgen sind”, schließt die Mitteilung.