Berlin/Koblenz/Region | 5. März 2024 | (ww). „Hände weg vom Sanitätsdienst der Bundeswehr“ – so der eindringliche und sehr konkrete aktuelle Appell der beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel und Josef Oster. Hintergrund sind Überlegungen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, die Bundeswehr umzustrukturieren mit der Absicht sie effektiver zu machen. Dabei erwägt er auch, den 2012 gegründeten Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr mit Sitz in Koblenz aufzulösen und in andere Truppenteile zu integrieren. Mit dieser Idee versetzt Pistorius gerade wichtige Akteure des deutschen Gesundheitswesens – und eben auch die zwei Abgeordneten der Region – in helle Aufregung.
Der Zentrale Sanitätsdienst leistet für alle Teilbereiche der Bundeswehr wie Heer, Luftwaffe oder Marine den Großteil der sanitätsdienstlichen Betreuung. Das Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr ist dabei die dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordnete höhere Kommandobehörde.
Sämtliche relevanten Akteure des Gesundheitswesens haben sich gegen die Pläne des Bundesvertreidigungsministers und für die Erhaltung des Sanitätsdienstes zusammengeschlossen – von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, der Deutschen Krankenhausgesellschaft und der Bundesärztekammer bis hin zum Marburger Bund und dem Gemeinsamen Bundesausschuss. „Und das hat gute Gründe“, betont Erwin Rüddel, der als Gesundheitspolitiker den Sanitätsdienst in seiner bisherigen Struktur als besonders wichtig und wertvoll einstuft. Dieser habe sich in seiner Eigenständigkeit bewährt und sichere auch im Zusammenspiel mit den zivilen Strukturen in nationalen und internationalen Krisensituationen eine optimale Versorgung. „Der Sanitätsdienst der Bundeswehr ist nicht nur von hohem Wert für die Aufgabenerfüllung der Streitkräfte, sondern auch von elementarer Bedeutung für die zivil-militärische Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich, und zwar sowohl bei der Bewältigung von nationalen Krisensituationen als auch für die Aus- und Weiterbildung militärischen und zivilen Personals“, so Rüddel.
Auch der Koblenzer Wahlkreisabgeordnete Josef Oster ist überzeugt, dass der Bundeswehrstandort und all seine Organisationen bundesweit und für Koblenz selbst von allergrößter Bedeutung sind. „Die Bundeswehr hat den Auftrag des Aufwuchses, soll also zur Bündnis- und Landesverteidigung wachsen.“ Das gelte für den Sanitätsdienst als Gesundheitsversorger der Bundeswehr im besonderen Maß. „Der Sanitätsdienst ist aber eben auch eine unverzichtbare Ergänzung der zivilen medizinischen Versorgung in Koblenz und darf nicht durch eine nicht zu Ende gedachte Strukturreform gefährdet werden“, betont Oster.
Kommentar:
„Die Bedenken der beiden Bundestagsabgeordneten sind meines Erachtens mehr als berechtigt. Das Bundeswehrzentralkrankenhaus (BwZK) in Koblenz zum Beispiel ist ein Leuchturm in der so genannten zivil-militärischen Zusmmenarbeit und auch in seiner Bedeutung für die Menschen in der Region. Nicht mehr wegzudenken sind die fachlich versierten Spezialisten und die Möglichkeiten des BwZK – vor allem vor dem Hintergrund der maroden Krankenhausstruktur im Norden von Rheinland-Pfalz mit immermehr Krankenhausschließungen. Als Hintergrund müssen vor allem „Ungediente“ wissen: das BwZK ist in erster Linie das, was schon der erste Namensteil sagt: ein Bundeswehrkrankenhaus. Dabei galt eigentlich schon immer: sollte die Bundeswehr – durch welche Anforderungen auch immer – die gesamte Kapazität des BwZK brauchen, hat sie logischerweise Vorrang – die Karte wurde nur bislang niemals gezogen. Jetzt durch Schnellschüsse bestehende Strukturen vor Ort zu zerschlagen könnte sich aber massiv auf die Gesundheitsversorgung der Menschen in der Region auswirken. Aus dem fernen Berlin oder sonstwoher wo künftige Entscheider sitzen könnten, ist eine Entscheidung zu Ungunsten einer Region aber wesentlich schneller und leichter getroffen, als in routiniert funktionierenden und eingebundenen Strukturen vor Ort. Hände weg vom Sanitätsdienst der Bundeswehr – damit es später nicht wieder heißt: so wollten wir das gar nicht, aber jetzt kann man da auch nichts mehr machen!
Willi Willig
Bildunterzeile: Derzeit diskutiert man im BMVg, den Zentralen Sanitätsdienst mit Hauptsitz in Koblenz zu zerschlagen und den anderen Truppenteilen zu unterstellen. Die Abgeordneten Rüddel und Oster befürchten, dass sich eine nicht zu Ende gedachte Auflösung der Behörde auf die gut funktionierenden Strukturen, auch hinsichtlich der zivilen medizinischen Versorgung, wie im Bundeswehrzentralkrankenhaus, auswirken könnte.
Foto: Archiv Tom Frey – keine aktuelle Aufnahme, noch ohne Um- und aktuelle Anbauten.