Koblenz | 24. März 2024 | (ww). In der vergangenen Woche hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) eine bundesweite Schwerpunktprüfung in der Baubranche durchgeführt. Ziel der Überprüfungen der Baustellen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.
Im Bereich des Hauptzollamts Koblenz waren an den Standorten Koblenz, Mainz und Trier rund 90 Zöllner und Zöllnerinnen im Einsatz. Es wurden mehr als 400 Personen überprüft und nach ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt, dabei wurden „100 Sachverhalte festgestellt, die eine weitere Prüfung durch die FKS erforderlich machen“, so der Zoo in seiner Pressemitteilung. Bei 34 überprüften Personen hat die FKS den Verdacht, dass gegen ausländerrechtliche Vorschriften verstoßen wurde. Des Weiteren besteht in 15 Fällen der Verdacht, dass Mindestlohnvorschriften nicht eingehalten wurden. Bei den restlichen Sachverhalten, die eine weitere Prüfung erforderlich machen, handelt es sich u. a. um den Verdacht von Beitragsvorenthaltung und um den Verstoß gegen Meldepflichten.
„Die Baubranche wird regelmäßig im Rahmen solcher Aktionen geprüft. Bei der Prüfung am Mittwoch konnten wir keine größeren Unterschiede zu den Prüfungen in den Jahren 2022 und 2023 feststellen!“, so Thomas Molitor, Pressesprecher beim Hauptzollamt Koblenz. An die durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Beschäftigten des Zolls in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung. Aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung und der umfangreichen gesetzlichen und tarifvertraglichen Regelungen legt der Zoll bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit einen besonderen Fokus auf die Baubranche.
Zusatzinformation: Der Zoll trägt durch seine umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
Quelle: PM HZA Koblenz